Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Online-Plattform EQUIMARKT24 („Plattform“) durch registrierte und nicht registrierte Nutzer („Mitglieder“) zum Anbieten und Erwerb von Waren rund um Reitsport.
Vertragspartner für die Nutzung der Plattform ist:
EQUIMARKT24 Betreiber (Platzhalter)
<Firmenname / Rechtsform>
<Straße, Hausnummer>
<PLZ, Ort>
<Land>
E-Mail: <Kontakt-E-Mail>
2. Rolle von EQUIMARKT24 als Marktplatz
EQUIMARKT24 stellt eine technische Plattform bereit, über die private und gewerbliche Verkäufer (zusammen „Verkäufer“) Artikel einstellen und Käufer Artikel erwerben können.
- Kaufverträge kommen ausschließlich zwischen Käufer und Verkäufer zustande. EQUIMARKT24 ist selbst nicht Partei dieser Kaufverträge.
- EQUIMARKT24 übernimmt keine Gewährleistung für die Beschaffenheit, Verfügbarkeit oder Rechtmäßigkeit der angebotenen Artikel.
- EQUIMARKT24 bietet – soweit verfügbar – eine Treuhand-ähnliche Zahlungsabwicklung an: Zahlungen werden über einen Zahlungsdienstleister abgewickelt und typischerweise erst nach Bestätigung des Versands bzw. Ablaufs bestimmter Fristen freigegeben.
Gesetzliche Mängelrechte, Widerrufsrechte oder sonstige Ansprüche bestehen nur im Verhältnis zwischen Käufer und Verkäufer nach deutschem Recht.
3. Kontoarten, Registrierung und Pflichten der Nutzer
3.1 Registrierung
Die Nutzung bestimmter Funktionen (z. B. Inserate erstellen, Nachrichten, Bewertungen) setzt eine Registrierung als Mitglied voraus. Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passworts. Die Daten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.
3.2 Private und gewerbliche Verkäufer
- Private Verkäufer handeln nicht im Rahmen einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit.
- Gewerbliche Verkäufer sind Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und müssen zusätzliche gesetzliche Anforderungen (z. B. Impressum, Widerrufsbelehrung, Informationspflichten) selbst erfüllen.
Verkäufer sind selbst dafür verantwortlich, ihre Angebote und Abwicklungen rechtssicher nach deutschem Recht zu gestalten.
3.3 Zugangsdaten und Konto
- Mitglieder sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten.
- Konten sind nicht übertragbar. Jedes Mitglied darf nur ein Konto je Person bzw. Unternehmen führen, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist.
- EQUIMARKT24 darf Konten sperren oder löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Verstöße gegen diese AGB oder geltendes Recht vorliegen.
4. Nutzung der Plattform und Inserate
4.1 Einstellen von Artikeln
Beim Einstellen von Artikeln verpflichten sich Verkäufer insbesondere:
- Artikel wahrheitsgemäß und vollständig zu beschreiben,
- Fotos zu verwenden, an denen sie die erforderlichen Rechte besitzen,
- keine verbotenen, gefälschten oder rechtsverletzenden Artikel anzubieten,
- Preisangaben korrekt und einschließlich etwaig anfallender Steuern auszuweisen.
4.2 Verbotene Inhalte
Es ist untersagt, Inhalte einzustellen oder Handlungen vorzunehmen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen. Dazu gehören insbesondere:
- Diskriminierende, beleidigende oder gefährliche Inhalte,
- Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten,
- Umgehung der Zahlungs- oder Versandabwicklung der Plattform, soweit verpflichtend vorgegeben.
5. Zustandekommen von Kaufverträgen
Die Darstellung von Artikeln auf der Plattform ist in der Regel als unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Die genaue Ausgestaltung kann je nach Funktion (z. B. Sofortkauf, Preisvorschlag) variieren.
- Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen Käufer und Verkäufer zustande, sobald eine von der Plattform unterstützte Angebots-/Annahme-Konstellation erfüllt ist.
- EQUIMARKT24 ist nicht Vertragspartner dieser Transaktion und übernimmt keine Erfüllungspflicht bezüglich Lieferung, Zahlung oder Gewährleistung.
6. Zahlungsabwicklung und Treuhandfunktion
Soweit verfügbar, bietet EQUIMARKT24 über externe Zahlungsdienstleister eine Treuhand-ähnliche Zahlungsabwicklung an:
- Käufer leisten Zahlungen an den Zahlungsdienstleister (nicht direkt an den Verkäufer).
- Das Geld wird typischerweise bis zum Versand-Nachweis oder Ablauf bestimmter Fristen zurückgehalten.
- EQUIMARKT24 unterstützt bei Problemen im Rahmen der angebotenen Funktionen (z. B. Meldung nicht erhaltener Ware), entscheidet jedoch nicht als Schiedsgericht über zivilrechtliche Ansprüche.
Die genauen Abläufe, Fristen und Bedingungen ergeben sich aus den jeweils dargestellten Hinweisen im Zahl- und Versandprozess sowie aus den Bedingungen der eingebundenen Zahlungsdienstleister.
7. Versand, Gewährleistung und Rückabwicklung
- Verkäufer sind für den sicheren und fristgerechten Versand der Artikel verantwortlich.
- Käufer sind verpflichtet, eine korrekte Lieferadresse anzugeben und Annahme zu ermöglichen.
- Gesetzliche Gewährleistungsrechte, etwaige Widerrufsrechte und sonstige Ansprüche bestehen ausschließlich im Verhältnis zwischen Käufer und Verkäufer nach deutschem Recht.
- EQUIMARKT24 unterstützt die Kommunikation und bietet Hilfestellung zur Lösung von Problemen, ist aber selbst nicht zur Lieferung oder Rückzahlung verpflichtet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
8. Bewertungen und Kommunikation
Mitglieder können sich gegenseitig bewerten und Nachrichten über das interne System austauschen. Dabei sind sachliche und wahrheitsgemäße Angaben zu machen sowie die Rechte Dritter zu beachten. EQUIMARKT24 darf Bewertungen oder Nachrichten ganz oder teilweise entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverletzungen bestehen.
9. Haftung von EQUIMARKT24
- Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet EQUIMARKT24 nach den gesetzlichen Vorschriften.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet EQUIMARKT24 nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
- Eine Haftung für Inhalte und Handlungen von Nutzern ist ausgeschlossen, soweit nach deutschem Recht zulässig. EQUIMARKT24 ist insbesondere nicht verpflichtet, gespeicherte Inhalte permanent zu überwachen, geht aber konkreten Hinweisen nach.
10. Laufzeit, Sperrung und Kündigung
- Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden.
- EQUIMARKT24 kann Nutzerkonten vorübergehend sperren oder dauerhaft löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße oder wiederholte Verstöße gegen diese AGB vorliegen.
- Bestehende Kaufverträge zwischen Mitgliedern werden durch eine Sperrung oder Kündigung nicht berührt.
11. Änderungen der AGB
EQUIMARKT24 kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Mitglieder in geeigneter Form informiert. Widerspricht ein Mitglied den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten sie als angenommen. Hierauf wird bei der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gelten die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzstaates des Verbrauchers.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit zulässig – der Sitz des Plattformbetreibers Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis.